Forum »Frieden und Sicherheit«: Militärische Allianzen


Seit ihrer Gründung kämpft die SDAJ gegen Militarismus und imperialistische Kriege. Aus gutem Grund. Wir kommen aus einem der imperialistischen Zentren, aus einem Land, das der Menschheit zwei Weltkriege bescherte. Mit dem zweiten Weltkrieg brachte Deutschland der Welt den Faschismus. 60 Millionen Tote waren das Ergebnis. „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“ ist unsere Losung. Doch zu wenige haben gelernt.

Der 24. März 1999, der Tag an dem die NATO ihre Bomber nach Jugoslawien schickte, machte Schluss mit den Lehren aus der deutschen Vergangenheit. Wieder waren es Deutsche, die den Krieg gegen Jugoslawien maßgeblich mit vorbereitet und durchgeführt haben. Vielleicht besonders schmerzhaft, aber historisch nicht neu: Es war eine sozialdemokratische Regierung, die deutsche Truppen in den Auslandseinsatz schickte.

Seit der Zerschlagung der sozialistischen Staaten und dem Zusammenbruch der DDR, dem demokratischen und sozialistischen Deutschland, können die Kriegstreiber wieder ungehemmt ihre Großmachtpolitik verfolgen. Krieg ist wieder Mittel deutscher Außenpolitik geworden.

Der völker- und grundgesetzwidrige Krieg gegen Jugoslawien war erst der Anfang. Es war der Testlauf für kommende Kriege gegen unbeugsame Völker überall in der Welt. Noch während des Krieges hatte das Militärbündnis NATO seine neue Strategie verabschiedet. Darin hat die NATO festgeschrieben, dass für sie das Völkerrecht in Zukunft nicht mehr gilt. In Zukunft wird sie sich selbst das Mandat für Kriegseinsätze geben, ohne Rücksicht auf den Sicherheitsrat der UNO. Und zwar immer dann, wenn es Völker wagen, sich dem Diktat des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank zu widersetzen.

Inzwischen haben sich die Konflikte innerhalb der NATO, die innerimperialistischen Widersprüche, zugespitzt. Die europäischen NATO-Mitglieder – und hier besonders Deutschland als mächtigstes Land – fordern die Führungsmacht der USA immer offener heraus. Sie haben begonnen, aus der Wirtschaftsmacht EU eine Militärmacht zu formen. Der Aufbau einer europäischen Interventionsarmee ist in vollem Gange. Diese soll unabhängig von der NATO ab 2003 in der Lage sein drei Kriege gleichzeitig zu führen.

Ihre Befehle werden die Eurocorps von einem deutschen General erhalten. Deutschland wird fast ein Viertel der europäischen Truppe stellen. Darüber hinaus will die deutsche Armee aber auch in der Lage sein Kriege im Alleingang zu führen. Zu diesen Zwecken wird die deutsche Armee vollkommen umgerüstet. Insgesamt wird die Armee verkleinert. Doch die Interventionstruppen werden auf 150 000 Mann verdreifacht.

Und es findet eine gigantische technische Aufrüstung statt. Allein in diesem Jahr werden fast 60 Milliarden Mark für die Armee und ihre Kriegsausrüstung ausgegeben. Wir sagen, dass sind Waffen, die bereits im Frieden zerstören. Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt. Dieses Land leistet es sich aber nicht, seine Jugend zu bilden, ihr Ausbildung und Arbeit zu geben. So wie wir eine gigantische Aufrüstung erleben, erleben wir einen gigantischen Abbau im Bildungs- und Sozialwesen. Uns wird gesagt, es sei kein Geld da. Wir aber wissen: Geld ist genug da. Es wird von Rüstungskonzernen verschlungen und für mörderische Kriege ausgegeben. Das Geld gehört uns!

In Deutschland geht die Militarisierung nicht spurlos an uns vorbei. Die Gesellschaft wird durch und durch militarisiert. In diesem Jahr haben wir einen Kampf verloren. Für viele von Euch mag es etwas Normales sein, dass Frauen in der Armee sind. In Deutschland dürfen sie erst seit Anfang diesen Jahres den Dienst an der Waffe tun. Das wird uns als Gleichberechtigung verkauft. Wir meinen, dass Frauen dort ebensowenig etwas zu suchen haben wie Männer. Es ist keine Emanzipation wenn auch Frauen im Dienste des Imperialismus in fremden Ländern töten dürfen.

Das Militär drängt zur Zeit verstärkt in die zivilen Bereiche. Besonders deutlich wird das an Verträgen, die die Armee mit Krankenhäusern schließt. So werden Krankenschwestern, Pfleger und Ärzte dem Militär verpflichtet. Zu Kriegszeiten sind die betroffenen Krankenhäuser verpflichtet bis zu 1000 Betten für Verwundete bereit zu stellen. Schon jetzt sollen sie beginnen, ihre chirurgischen Abteilungen auszubauen, um – wenn es wieder soweit ist – das Kanonenfutter der Imperialisten wieder zusammenzuflicken.

Während Jugendliche in Deutschland Ausbildung und Arbeit suchen und oftmals auf der Straße landen, gefällt sich die Armee darin, Arbeitsplätze und tolle technische Ausbildungsplätze anzubieten. Sie schickt ihre Werbetruppen in Schulen, Universitäten, Arbeitsämter und auf Jugendmessen. Wir fordern Militär raus aus Schulen, Universitäten und Arbeitsämtern! Jugend ist kein Kanonenfutter für Kriegstreiber.

Wer aber mit uns sagt, keinen Mann und keinen Pfennig für die Rüstung hat es schwer. Antimilitaristen werden vor Gericht gestellt und mit Verfahren überzogen und auf Demonstrationen verprügelt und festgenommen. Militarismus bedeutet Krieg führen nach außen und Repression nach Innen.

Die Friedensbewegung in unserem Land ist klein, doch sie hat eine große Stärke. Sie hat ihren Gegner und die Gefahren erkannt. Gemeinsam haben die Friedenskräfte in Deutschland eine Appell gestartet „Kriege verhindern – Einsatzkräfte auflösen“. Damit wenden sie sich deutlich gegen die Umstrukturierung der Armee zur Interventionsarmee und gegen Auslandseinsätze. Wir unterstützen den Appell und sehen es als unsere Aufgabe an, größere Teile der Jugend in die antimilitaristischen Kämpfe einzubeziehen. Und es ist unsere Aufgabe, immer wieder zu verdeutlichen: Krieg und Militarismus sind ein Wesensmerkmal des Imperialismus und nicht von diesem zu trennen. Deshalb muss der antimilitaristische Kampf ein antiimperialistischer sein.

Als SDAJ unterstützen wir die gemeinsame Kampagne von Mitgliedsorganisationen des WBDJ gegen die NATO. Wir finden es auch notwendig gegen den Aufbau der europäischen Militärmacht zu kämpfen. Wenn sich die innerimperialistischen Auseinandersetzungen weiter zu spitzen wächst auch die Gefahr eines neuen Weltkrieges zwischen den Mächten. Dieser würde angesichts neuester Militärmaschinerie alles zuvor dagewesene in den Schatten stellen. Deshalb lasst uns in Europa gemeinsam Ideen entwickeln unter dem Motto „Kriege verhindern – europäische Militärmacht stoppen!“ und lasst uns gemeinsam weltweit kämpfen gegen imperialistische Kriegstreiberei und für antiimperialistische Solidarität!